§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für alle Verträge zwischen der [FIRMENNAME GMBH], [STRASSE], [PLZ STADT], eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts [GERICHT] unter HRB [NUMMER], vertreten durch Geschäftsführer [NAME] (nachfolgend "MandateIQ" oder "Anbieter"), und natürlichen Personen, die als Kandidaten die Plattform MandateIQ nutzen (nachfolgend "Kandidat" oder "Nutzer").
(2) MandateIQ ist eine digitale Matching-Plattform, die Führungspersönlichkeiten mit Aufsichtsrats- und Beiratsmandaten datengetrieben und anonym zusammenführt.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(2) MandateIQ ist eine digitale Matching-Plattform, die Führungspersönlichkeiten mit Aufsichtsrats- und Beiratsmandaten datengetrieben und anonym zusammenführt.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
§ 2 Vertragsschluss und Registrierung
(1) Die Darstellung der Plattform und ihrer Funktionen stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebots.
(2) Durch die Registrierung auf der Plattform gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Registrierung per E-Mail durch den Anbieter zustande.
(3) Voraussetzung für die Registrierung ist die Vollendung des 18. Lebensjahres sowie die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
(4) Jeder Nutzer darf nur ein Konto anlegen. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.
(5) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
(6) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht gesondert gespeichert. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit in seinem Account abrufen und herunterladen.
(2) Durch die Registrierung auf der Plattform gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Registrierung per E-Mail durch den Anbieter zustande.
(3) Voraussetzung für die Registrierung ist die Vollendung des 18. Lebensjahres sowie die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
(4) Jeder Nutzer darf nur ein Konto anlegen. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.
(5) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
(6) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht gesondert gespeichert. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit in seinem Account abrufen und herunterladen.
§ 3 Leistungsumfang
(1) MandateIQ stellt dem Nutzer nach Vertragsschluss und vollständiger Profilanlage folgende Leistungen zur Verfügung:
a) Erstellung und Verwaltung eines anonymen Kandidatenprofils
b) Teilnahme am algorithmischen Matching-Prozess zur Identifikation passender Aufsichtsrats- und Beiratsmandate
c) Empfang von Match-Benachrichtigungen bei Übereinstimmung mit aktiven Mandatsprofilen
d) Opt-in-Funktion zum beidseitigen Bestätigen von Interesse an einem Match
e) Verschlüsselter Chat mit dem Unternehmen nach beidseitigem Opt-in
f) DSGVO Self-Service (Datenexport, Datenlöschantrag, Zugriffsprotokoll)
(2) Der Anbieter ist berechtigt, den Leistungsumfang angemessen zu ändern oder zu erweitern, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist und die Kernleistung nicht beeinträchtigt wird.
(3) Nicht im Leistungsumfang enthalten sind persönliche Beratungsgespräche, Karrierecoaching oder Rechtsberatung. Diese Leistungen können separat gegen Entgelt gebucht werden.
(4) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass ein Match zustande kommt oder dass eine Mandatsbesetzung erfolgt.
a) Erstellung und Verwaltung eines anonymen Kandidatenprofils
b) Teilnahme am algorithmischen Matching-Prozess zur Identifikation passender Aufsichtsrats- und Beiratsmandate
c) Empfang von Match-Benachrichtigungen bei Übereinstimmung mit aktiven Mandatsprofilen
d) Opt-in-Funktion zum beidseitigen Bestätigen von Interesse an einem Match
e) Verschlüsselter Chat mit dem Unternehmen nach beidseitigem Opt-in
f) DSGVO Self-Service (Datenexport, Datenlöschantrag, Zugriffsprotokoll)
(2) Der Anbieter ist berechtigt, den Leistungsumfang angemessen zu ändern oder zu erweitern, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist und die Kernleistung nicht beeinträchtigt wird.
(3) Nicht im Leistungsumfang enthalten sind persönliche Beratungsgespräche, Karrierecoaching oder Rechtsberatung. Diese Leistungen können separat gegen Entgelt gebucht werden.
(4) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass ein Match zustande kommt oder dass eine Mandatsbesetzung erfolgt.
§ 4 Vergütung und Preise
(1) Die Nutzung der Plattform ist für Kandidaten kostenpflichtig. Es stehen folgende Tarife zur Auswahl:
a) Jahreszahlung: 390,00 EUR pro Jahr (entspricht 32,50 EUR/Monat), zahlbar im Voraus
b) Monatszahlung: 39,00 EUR pro Monat, zahlbar monatlich im Voraus
Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer.
(2) Der gewählte Tarif wird bei Vertragsschluss bestätigt und gilt für die jeweilige Laufzeit gemäß § 6.
(3) Der Anbieter behält sich vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 6 Wochen zu ändern. Der Nutzer hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.
(4) Persönliche Beratungsgespräche sowie zukünftige Premium-Add-ons werden separat und individuell bepreist.
a) Jahreszahlung: 390,00 EUR pro Jahr (entspricht 32,50 EUR/Monat), zahlbar im Voraus
b) Monatszahlung: 39,00 EUR pro Monat, zahlbar monatlich im Voraus
Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer.
(2) Der gewählte Tarif wird bei Vertragsschluss bestätigt und gilt für die jeweilige Laufzeit gemäß § 6.
(3) Der Anbieter behält sich vor, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 6 Wochen zu ändern. Der Nutzer hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.
(4) Persönliche Beratungsgespräche sowie zukünftige Premium-Add-ons werden separat und individuell bepreist.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt über die auf der Plattform angebotenen Zahlungsmethoden, insbesondere:
- Kreditkarte / Debitkarte (via Stripe)
- PayPal (inkl. Apple Pay, Google Pay)
- SEPA-Lastschrift
- Banküberweisung (nur Jahreszahlung)
(2) Bei Jahreszahlung wird der Gesamtbetrag zu Beginn des Vertragszeitraums fällig. Bei Monatszahlung wird der jeweilige Monatsbetrag zu Beginn jedes Abrechnungsmonats fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform vorübergehend zu sperren, bis der ausstehende Betrag beglichen ist. Gesetzliche Verzugszinsen bleiben vorbehalten.
(4) Im Falle einer Rückbuchung (Chargeback) ohne berechtigten Grund ist der Anbieter berechtigt, die damit verbundenen Bearbeitungsgebühren dem Nutzer in Rechnung zu stellen.
(5) Rechnungen werden dem Nutzer in elektronischer Form per E-Mail zur Verfügung gestellt.
- Kreditkarte / Debitkarte (via Stripe)
- PayPal (inkl. Apple Pay, Google Pay)
- SEPA-Lastschrift
- Banküberweisung (nur Jahreszahlung)
(2) Bei Jahreszahlung wird der Gesamtbetrag zu Beginn des Vertragszeitraums fällig. Bei Monatszahlung wird der jeweilige Monatsbetrag zu Beginn jedes Abrechnungsmonats fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform vorübergehend zu sperren, bis der ausstehende Betrag beglichen ist. Gesetzliche Verzugszinsen bleiben vorbehalten.
(4) Im Falle einer Rückbuchung (Chargeback) ohne berechtigten Grund ist der Anbieter berechtigt, die damit verbundenen Bearbeitungsgebühren dem Nutzer in Rechnung zu stellen.
(5) Rechnungen werden dem Nutzer in elektronischer Form per E-Mail zur Verfügung gestellt.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
(1) Jahreszahlung: Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten ab Vertragsschluss. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.
(2) Monatszahlung: Der Vertrag ist monatlich mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Kalendermonats kündbar.
(3) Die Kündigung ist jederzeit direkt im Account über den Kündigungsbereich möglich (Anforderung gemäß § 312k BGB). Eine Kündigung per E-Mail an [KUENDIGUNGS-EMAIL] ist ebenfalls möglich.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor bei:
- Verstoß des Nutzers gegen diese AGB
- Falschangaben bei der Registrierung
- Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen trotz Mahnung
(5) Bei Kündigung durch den Nutzer während der Mindestlaufzeit (Jahreszahlung) besteht kein Anspruch auf anteilige Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen, soweit das Widerrufsrecht gemäß § 7 nicht eingreift.
(6) Nach Vertragsende werden alle personenbezogenen Daten des Nutzers gemäß der Datenschutzerklärung und den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen behandelt.
(2) Monatszahlung: Der Vertrag ist monatlich mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Kalendermonats kündbar.
(3) Die Kündigung ist jederzeit direkt im Account über den Kündigungsbereich möglich (Anforderung gemäß § 312k BGB). Eine Kündigung per E-Mail an [KUENDIGUNGS-EMAIL] ist ebenfalls möglich.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor bei:
- Verstoß des Nutzers gegen diese AGB
- Falschangaben bei der Registrierung
- Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen trotz Mahnung
(5) Bei Kündigung durch den Nutzer während der Mindestlaufzeit (Jahreszahlung) besteht kein Anspruch auf anteilige Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen, soweit das Widerrufsrecht gemäß § 7 nicht eingreift.
(6) Nach Vertragsende werden alle personenbezogenen Daten des Nutzers gemäß der Datenschutzerklärung und den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen behandelt.
§ 7 Widerrufsrecht
(1) Als Verbraucher steht dem Nutzer ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung ist in Anlage A zu diesen AGB enthalten.
(2) Der Nutzer kann das Widerrufsrecht dadurch ausschließen, dass er bei Vertragsschluss ausdrücklich zustimmt, dass MandateIQ mit der Erbringung der Leistung sofort beginnt, und bestätigt, dass er weiß, dass er mit dieser Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert, sobald die Leistung vollständig erbracht wurde.
(3) Sofern der Nutzer nicht ausdrücklich den sofortigen Leistungsbeginn wünscht, beginnt der Zugang zur Plattform nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist.
(2) Der Nutzer kann das Widerrufsrecht dadurch ausschließen, dass er bei Vertragsschluss ausdrücklich zustimmt, dass MandateIQ mit der Erbringung der Leistung sofort beginnt, und bestätigt, dass er weiß, dass er mit dieser Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert, sobald die Leistung vollständig erbracht wurde.
(3) Sofern der Nutzer nicht ausdrücklich den sofortigen Leistungsbeginn wünscht, beginnt der Zugang zur Plattform nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist.
§ 8 Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung und Profilpflege ausschließlich wahrheitsgemäße und aktuelle Angaben zu machen.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, sein Profil aktuell zu halten und wesentliche Änderungen (insb. Verfügbarkeit, Interessenkonflikte) unverzüglich zu aktualisieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich für den vorgesehenen Zweck (Suche nach Aufsichtsrats- und Beiratsmandaten) zu nutzen. Folgendes ist insbesondere untersagt:
- Täuschung über Qualifikationen oder Erfahrungen
- Nutzung von Bot-Software oder automatisierten Zugriffen
- Weitergabe von Unternehmensinformationen aus der Plattform an Dritte
- Kontaktaufnahme mit Unternehmen außerhalb des Plattform-Prozesses während des Matchings
(4) Der Nutzer hat die Vertraulichkeit aller im Rahmen des Matchings erhaltenen Unternehmensinformationen zu wahren, auch nach Vertragsende.
(5) Verstöße gegen diese Pflichten können zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages führen.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, sein Profil aktuell zu halten und wesentliche Änderungen (insb. Verfügbarkeit, Interessenkonflikte) unverzüglich zu aktualisieren.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich für den vorgesehenen Zweck (Suche nach Aufsichtsrats- und Beiratsmandaten) zu nutzen. Folgendes ist insbesondere untersagt:
- Täuschung über Qualifikationen oder Erfahrungen
- Nutzung von Bot-Software oder automatisierten Zugriffen
- Weitergabe von Unternehmensinformationen aus der Plattform an Dritte
- Kontaktaufnahme mit Unternehmen außerhalb des Plattform-Prozesses während des Matchings
(4) Der Nutzer hat die Vertraulichkeit aller im Rahmen des Matchings erhaltenen Unternehmensinformationen zu wahren, auch nach Vertragsende.
(5) Verstöße gegen diese Pflichten können zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages führen.
§ 9 Verfügbarkeit der Plattform
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, garantiert jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit.
(2) Geplante Wartungsarbeiten werden dem Nutzer, soweit möglich, rechtzeitig angekündigt.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Betrieb der Plattform ganz oder teilweise vorübergehend einzuschränken, wenn dies aus technischen Gründen oder zur Sicherstellung des Betriebs erforderlich ist.
(4) Ansprüche des Nutzers wegen Nichtverfügbarkeit der Plattform sind auf die in § 11 geregelten Haftungsgrenzen beschränkt.
(2) Geplante Wartungsarbeiten werden dem Nutzer, soweit möglich, rechtzeitig angekündigt.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Betrieb der Plattform ganz oder teilweise vorübergehend einzuschränken, wenn dies aus technischen Gründen oder zur Sicherstellung des Betriebs erforderlich ist.
(4) Ansprüche des Nutzers wegen Nichtverfügbarkeit der Plattform sind auf die in § 11 geregelten Haftungsgrenzen beschränkt.
§ 10 Datenschutz
(1) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich in Übereinstimmung mit der geltenden Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
(2) Einzelheiten zur Datenverarbeitung, insbesondere zu Art, Umfang, Zweck, Rechtsgrundlagen und Speicherdauer, sind in der Datenschutzerklärung geregelt, die unter [LINK DATENSCHUTZ] abrufbar ist.
(3) Identitätsdaten des Nutzers (Name, E-Mail, Arbeitgeber) werden AES-256-verschlüsselt gespeichert und sind ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers für Dritte nicht zugänglich.
(4) Der Nutzer hat gemäß DSGVO jederzeit das Recht auf Auskunft (Art. 15), Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18) und Datenübertragbarkeit (Art. 20). Diese Rechte können direkt im DSGVO Self-Service-Bereich des Accounts ausgeübt werden.
(2) Einzelheiten zur Datenverarbeitung, insbesondere zu Art, Umfang, Zweck, Rechtsgrundlagen und Speicherdauer, sind in der Datenschutzerklärung geregelt, die unter [LINK DATENSCHUTZ] abrufbar ist.
(3) Identitätsdaten des Nutzers (Name, E-Mail, Arbeitgeber) werden AES-256-verschlüsselt gespeichert und sind ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers für Dritte nicht zugänglich.
(4) Der Nutzer hat gemäß DSGVO jederzeit das Recht auf Auskunft (Art. 15), Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18) und Datenübertragbarkeit (Art. 20). Diese Rechte können direkt im DSGVO Self-Service-Bereich des Accounts ausgeübt werden.
§ 11 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
(4) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von Nutzern eingegebenen Profildaten.
(5) Der Anbieter haftet nicht dafür, dass ein Match zustande kommt, dass ein Unternehmen Opt-in erteilt oder dass eine Mandatsbesetzung erfolgt.
(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Sie gelten ferner nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
(4) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von Nutzern eingegebenen Profildaten.
(5) Der Anbieter haftet nicht dafür, dass ein Match zustande kommt, dass ein Unternehmen Opt-in erteilt oder dass eine Mandatsbesetzung erfolgt.
(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Sie gelten ferner nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 12 Änderungen der AGB
(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer mindestens 6 Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt.
(2) Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf dieses Widerspruchsrecht und seine Folgen wird der Nutzer in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen.
(3) Im Fall des Widerspruchs ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen AGB zu kündigen.
(2) Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf dieses Widerspruchsrecht und seine Folgen wird der Nutzer in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen.
(3) Im Fall des Widerspruchs ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen AGB zu kündigen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit nicht zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist [GERICHT / STADT], sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht (Salvatorische Klausel). Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.
(4) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist [GERICHT / STADT], sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht (Salvatorische Klausel). Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.
(4) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform.
§ 14 Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar ist.
(2) Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
(2) Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Anlage A Widerrufsbelehrung
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([FIRMENNAME GMBH], [ADRESSE], E-Mail: [WIDERRUFS-EMAIL]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
--- Muster-Widerrufsformular ---
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An [FIRMENNAME GMBH], [ADRESSE], E-Mail: [WIDERRUFS-EMAIL]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
Bestellt am (*) / erhalten am (*): _______________
Name des/der Verbraucher(s): _______________
Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________
Datum: _______________
(*) Unzutreffendes streichen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([FIRMENNAME GMBH], [ADRESSE], E-Mail: [WIDERRUFS-EMAIL]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
--- Muster-Widerrufsformular ---
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An [FIRMENNAME GMBH], [ADRESSE], E-Mail: [WIDERRUFS-EMAIL]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
Bestellt am (*) / erhalten am (*): _______________
Name des/der Verbraucher(s): _______________
Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _______________
Datum: _______________
(*) Unzutreffendes streichen.
Stand: 01.01.2025 · Version 1.0
Siehe auch: AGB für Unternehmen